Hot! Innsbruck: Stadtregierung scheint fix

Seit Montag, 14. Mai 2012, ist die neue Ampelkoalition in der Stadt Innsbruck fix. Die Grünen, die SPÖ sowie die Liste ´´ Für Innsbruck´´ werden die Hauptaufgaben übernehmen und die Stadt regieren.

Am vergangenen Montag tagten die Vorstände der Parteien von der Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer, den Grünen als auch der SPÖ. Alle Parteien einigten sich auf die gemeinsam, entworfenen Arbeitspapiere. Solche eine Ampelkoalition war bis dato in Innsbruck noch nicht vorhanden. Somit ist gleichbedeutend seit dem Jahre 1945 die Partei ÖVP nicht mehr in der Regierung von Innsbruck vertreten. Bisher ist aber noch nicht bekannt, wann die neue Regierung der Öffentlichkeit vorgestellt wird.

Die Stadt-ÖVP hatte noch am Montagnachmittag ein dreiseitiges Schreiben bei der Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer eingereicht, in dem sie ihr bis 18:00 Uhr eine Frist gegeben hat und ein Eingreifen bzw. eine Funktion des Vizebürgermeisters fordert.

Zum einen wurde in dem Brief auf das Resultat der Wahl des Gemeinderats sowie der zwei Bürgermeisterwahlen verwiesen. Des Weiteren sind sie der Meinung, dass der Posten des Vizebürgermeisters von der VP übernommen werden solle. Außerdem wird seitens der Partei kritisiert, dass die ´´Dissenz-Liste“, die von den Parteien erarbeitet wurde, Lücken aufweise. Beispielsweise sei die Grünen-Erfordernis nach einer Realisierung des Innenkraftwerkes nicht vorhanden. Zudem sei der Entwurf eines Übereinkommens der Arbeit, für die Volkspartei ´´unbrauchbar´´ bzw. nicht annehmbar.
Die Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer war sehr überrascht über die Reaktion der ÖVP. Laut ihrer Meinung sei Arbeitsübereinkommen zufriedenstellend, ausführlich überarbeitet sowie ausgeglichen.

Der bestehende Terminplan bleibt ohne Veränderung und somit könnte die neue Koalition der Regierung am Dienstag vorgestellt werden. Am darauf folgenden Mittwoch versammelt sich die konstituierende Versammlung des Gemeinderates.

(Bildquellenangabe: mediaparker / flickr.com)

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